Grüne Flachdächer, Briefwahl und Rekordergebnisse beim Haushalt 2018 - Aus dem Gemeinderat im Juni

Sollen Flachdächer begrünt werden? Brauchen wir einen weiteren Briefwahlbezirk und warum die Gemeinde im Jahr 2018 Rekordüberschüsse eingefahren hat lesen Sie in unserem Gemeinderatsbericht vom Juni.

Briefwahl

Briefwahl erfreut sich großer Beliebtheit

In der Juni-Sitzung hat sich der Gemeinderat mit Bauvorhaben und der Zukunft der Gemeinde befasst.

Zunächst fanden Arbeiten am künftigen Klostermuseum – dabei handelt es sich um Elektroarbeiten und die Öffnung bestimmter Fenster – denkmalrechtlich die Zustimmung des Gremiums. Mit einem Appell, das Flachdach einer Garage zu begrünen, genehmigte der Rat eine Abweichung vom Bebauungsplan in Goldbach. Die Bauherren wollten dabei auf das eigentlich vorgeschriebene Satteldach verzichten.
Weniger erfreut waren die Gemeinderäte über Fehler bei der Bauausführung im Baugebiet „Südlich der Jettinger Straße“ im Ortsteil Goldbach. Hier wurde die zulässige Höhe des Rohfußbodens deutlich überschritten. Statt des Freistellungsverfahrens muss nun nachträglich ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden. Die nötigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans wurden bewilligt.

Gemeinde plant Zukunft im Rahmen der Städtebauförderung
Die Gemeinde Kammeltal wurde in das staatliche Programm der Städtebauförderung aufgenommen. Die nötigen Grundsatzbeschlüsse, unsere Entwicklung mit diesem Verfahren zu beleuchten und die Weichen in der kommenden Legislaturperiode zu stellen, hat der Rat gefasst. Die Zukunftsplanung wird von erfahrenen Planungsbüros begleitet und neben der Gemeinde haben auch Private die Chance, für die nötigen Maßnahmen Fördergelder zu erhalten. Zunächst steht eine Bestandsaufnahme an. Mit dieser Analyse der Handlungsfelder wird der Grundstein gelegt für eine zielgerichtete Stärkung von Ortsmitten, die Fortentwicklung von Ortsteilen mit besonderem sozialem, ökonomischem und ökologischem Entwicklungsbedarf sowie die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen angesichts von Funktionsverlusten. Übergreifende Handlungsfelder sind insbesondere die Wohnraumversorgung, Wirtschaft und Beschäftigung, Ökologie, Denkmalpflege, Kultur, Bildung und Soziales sowie die Gleichstellung in allen Lebensbereichen.

Neuer Briefwahlbezirk für die Kommunalwahl
Der Gemeinderat hat ab der Kommunalwahl 2020 eine weiteren dritten Briefwahlbezirk eingerichtet. Bei hohen Wahlbeteiligungen und weiter steigendem Anteil an Briefwählern soll die Arbeit der Briefwahlvorstände bei dieser aufwändigen Wahl in Grenzen gehalten werden. Die Gemeinde verfügt damit weiter über drei Stimmbezirke mit Wahllokalen sowie passend dazu drei Briefwahlbezirke.

Rechnungsprüfung 2017 und Rekordergebnis 2018
Die Ergebnisse der Rechnungsprüfung 2017 hat der Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Untersuchungen des Rechnungsprüfungsausschusses waren u. a. die Abrechnung von Straßenbeleuchtungen im Rahmen der Abschaffung der Ausbaubeiträge und die Kosten für die Druckerhöhungsanlage in Goldbach.
Ein erfreuliches Jahresergebnis 2018 konnte die Kämmerei vorlegen. Der Überschuss im Verwaltungshaushalt erreichte dank guter Steuereinnahmen und sparsamer Haushaltsführung Rekordhöhen. Statt der geplanten 247 Tausend EUR belief sich der Überschuss aus dem laufenden Betrieb auf knapp 1,1 Mio. EUR. Die Rücklage wuchs statt um 80 um immerhin 1,27 Mio. EUR auf nunmehr 2 Mio. EUR an. Auf die damals geplante Kreditaufnahme (620 Tsd. EUR) konnte verzichtet werden. Die Gemeinde benötigt diese Mittel zur Finanzierung ihrer umfangreichen Investitionen im laufenden Jahr.